Rechtsprechung
| BPatG, 27.10.2004 - 32 W (pat) 306/02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 06.11.1997 - I ZB 17/95
Fehlende Unterscheidungskraft eines in der Werbung verwendeten Begriffs
Auszug aus BPatG, 27.10.2004 - 32 W (pat) 306/02
Bei fremdsprachigen Ausdrücken ist Maßstab für die Beurteilung der Unterscheidungskraft die Bekanntheit der Bedeutung innerhalb der maßgeblichen Kreise des inländischen Verkehrs, ggf. auch solchen Teilen, die die Fremdsprache nur rudimentär oder gar nicht kennen (vgl. BGH NJW-RR 1998, 1261 - Today).